Vorschlag
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hamburg-hat-drei-optionen-mit-lampedusa-fluechtlinge-umzugehen-a-931955.html
Das deutsche Asylrecht gibt ein Asyl für die "Lampedusa in Hamburg"-Gruppe wahrscheinlich nicht her.
Die EU-Verträge sind bindend, ignoieren kann man sie nicht so einfach.
Das Problem ist, daß die Flüchtlinge in Italien, wo sie Europa betreten haben, nicht versorgt werden.
Wie wäre es, wenn wir von "die Flüchtlinge" auf "Flüchtlinge" im Allgemeinen kommen und eine soziale Mindestsicherung für alle Menschen, Flüchtlinge eingeschlossen, in der EU einführen?
Die EU kann doch sonst jeden Piep regeln, warum nicht also auch soziale Mindeststandards?
Das deutsche Asylrecht gibt ein Asyl für die "Lampedusa in Hamburg"-Gruppe wahrscheinlich nicht her.
Die EU-Verträge sind bindend, ignoieren kann man sie nicht so einfach.
Das Problem ist, daß die Flüchtlinge in Italien, wo sie Europa betreten haben, nicht versorgt werden.
Wie wäre es, wenn wir von "die Flüchtlinge" auf "Flüchtlinge" im Allgemeinen kommen und eine soziale Mindestsicherung für alle Menschen, Flüchtlinge eingeschlossen, in der EU einführen?
Die EU kann doch sonst jeden Piep regeln, warum nicht also auch soziale Mindeststandards?
loco-just-loco am 09.Nov 13
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Permalink
Leider ist sozial in der EU nicht vorgesehen, weder soziale Marktwirtschaft noch soziale Standards.
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