"Quod licet Jovi non licet bovi"
Ich dachte immer, dass für einfache Gesetze einfache Mehrheiten reichen und das eine Beschlussfähigkeit des Parlamentes auch bei leeren Bänken gegeben sei- da herrscht ja eher selten Gedränge wie beim Sommerschlussverkauf, sondern eher gähnende Leere (und Langeweile wie es scheint).

Jedenfalls kann das Parlament nicht beschliessen wenn nicht mindestens die Hälfte_der_Abgeordneten da sind.

Das die Opposition sich denkt "ob ich dagegen stimme oder in der Südsee wendet ein Hai" kann ich ja noch verstehen. Das ist zwar eine hundsmiserable Arbeitshaltung, aber die bekommen ja auch keine Sozialleistungen und müssen deswegen nicht leistungswillig sein und/oder haben keinen Chef, der lästige Fragen wie "Müller, wo waren Sie eigentlich gestern?" stellt.
Das die Opposition zu Hause bleibt oder die Gelegenheit für "kleine Abgeordnete" zu gehen, mal 'nen Kaffee zu trinken oder die Emails zu checken- okay.

Aber was war eigentlich mit den Regierungsparteien? Das wäre doch DIE Gelegenheit für eine Schlagzeile "Bundestag beschliesst einstimmig das Betreuungsgeld!" gewesen.

Dabei geht es eigentlich nicht wirklich um das unendliche Thema Betreuungsgeld, sondern um Arbeitshaltung.
Das Büromäuschen wird ja auch nicht gefragt, ob die Daten, die sie ins System eingibt, brennend interessieren oder ihr wirklich am Herzen liegen. Sie hat in der Arbeitszeit an ihrem Schreibtisch zu sitzen.

"Quod licet Jovi non licet bovi"

Ansonsten kenne ich schon jetzt das Thema des Sommerlochs: Betreuungsgeld.
cassandra_mmviii am 16. Juni 12  |  Permalink  |  2 Kommentare  |  kommentieren




ilnonno am 16.Jun 12  |  Permalink
Das mit der Arbeitshaltung sehe ich auch so, allerdings mit einer Einschränkung. Abgeordnete - zumindest direkt gewählte - sind nicht ihrem Fraktionsvorsitzenden verpflichtet, sondern ihren Wählern. Und jetzt ist die Zeit der Sommerfeste, es wäre sehr unverantwortlich, wenn deren vier oder fünf ohne vom Mandatsträger angestochene Bierfässer auskommen und die Leute verdursten müssten.

Nebenbei lässt sich auf diese Weise womöglich ohne ermüdende Diskussion und drangsalierende Fraktionsdisziplin ein Gesetz vereiteln, dem man womöglich gar nicht zustimmen will...

cassandra_mmviii am 16.Jun 12  |  Permalink
ich sehe ja ein, dass man als Abgeordneter Ausschüsse etc hat und auch mal im Wahlkreis sein sollte.
Aber vielleicht wird es Zeit, Zeit für Parlamentssitzungen zu reservieren und die Anwesenheit dann verpflichtend zu machen.

Wenn man was nicht mittragen kann, stimmt man dagegen oder enthält sich. Das ist diese immer wieder hochgejubelte Gewissensfreiheit.

    Auf Kommentar antworten